Allgemeine Geschäfts-, Nutzungs- und Datenschutzbedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts-, Nutzungs- und Datenschutzbedingungen bilden die Grundlage für die Benutzung aller Inhalte auf der Webseite www.parkplatzsuche.at durch Benutzer dieser Anzeigenplattform. Mit der Benutzung der Anzeigenplattform bestätigt der Benutzer die gegenständlichen Geschäfts- Nutzungs- und Datenschutzbedingungen zur Kenntnis genommen und mit deren Inhalt einverstanden zu sein.

  1. Leistungsumfang
  2. Datenschutz
  3. Rahmenbedingungen für Inserate und Dienstleistungen
  4. Urheber-/Leistungsschutzrechte
  5. Haftung und Gewährleistung
  6. Rücktritt, Kündigung und Vertragslaufzeiten
  7. Schlussbestimmungen

Leistungsumfang

Michael Hohl, Mariahilferstraße 11/7, 8020 Graz (im Folgenden Parkplatzsuche.at), betreibt unter der Internetplattform www.parkplatzsuche.at ein Anzeigenportal für Parkplätze.

Die von Parkplatzsuche.at zur Verfügung gestellte Internet-Dienstleistung versteht sich als Anzeigenplattform. Die Kunden können Inserate platzieren bzw. können mit Inserenten Kontakt aufnehmen. Parkplatzsuche.at ist weder Vermittler noch Makler. Verträge kommen ausschließlich zwischen den Kunden zustande.

Jeder Kunde kann beliebig viele Anzeigen einstellen. Die Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistung erfolgt auf der Grundlage der hierfür geltenden Preise. Parkplatzsuche.at kann seine Leistungen jederzeit erweitern, abändern bzw. einstellen und ist berechtigt, Werbung auf www.parkplatzsuche.at zu schalten. Parkplatzsuche.at stehen alle Rechte an der Auswahl, Anordnung und Platzierung eines Inserates zu.

Parkplatzsuche.at ermöglicht den kostenlosen Zugriff auf www.parkplatzsuche.at und die darauf befindlichen Inserate. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung dieses Zugriffes besteht nicht.

Datenschutz

Alle auf der Webseite eingegebenen Daten werden nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung vertraulich behandelt. Zur Vermittlung der freien Parkplätze müssen einige der eingegebenen privaten Daten an die beteiligten Parteien weitergeben werden. Durch das Eingeben der Daten in das Forumlar zur Kontaktaufnahme oder zum Inserieren eines Parkplatzes, Parkhauses oder einer Tiefgarage, erklärt sich der Benutzer einverstanden mit der Weitergabe seiner zur Vermittlung notwendiger Daten.

Cookies

Parkplatzsuche.at verwendet so genannte Cookies. Cookies richten keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Bei der Deaktivierung von Cookies ist die Nutzung unseres Angebots nicht möglich.

Einbindung von Diensten Dritter

Die Webseite www.parkplatzsuche.at nutzt Google Analytics und Google Maps.

Google Analytics ist ein Webanalysedienste der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Webseiten durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Durch die Aktivierung der IP-Anonymisierung auf unseren Webseiten, wird die IP-Adresse der Nutzer von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

Im Auftrag des Webseitenbetreibers werden Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Webseiten durch die Nutzer auszuwerten, um Berichte über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen, um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen und um den Nutzer der Webseite persönlich zugeschnittene Werbung anzeigen zu können. Die im Rahmen von Google Analytics von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Weitergehende Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz von Google Analytics finden Sie unter www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter www.google.de/intl/de/policies/.

Personalisierte Werbung

Die Website verwendet sogenannte Remarketing-Technologien. Diese Technik ermöglicht es, Nutzer, die sich bereits für unsere Dienste interessiert haben, auf den Websites unserer Partner mit Werbung anzusprechen. Wir sind davon überzeugt, dass die Einblendung einer individualisierter, interessenbezogenen Werbung in der Regel für den Nutzer interessanter ist als allgemeine Werbung. Die Verknüpfung unserer Nutzer mit denen anderer Webseiten basiert auf Basis von den weiter oben beschriebenen Cookies. Dem Nutzer wird zur Wiedererkennung ausschließlich eine anonyme, eindeutige Nummer zugewießen und es werden keine personenenbezogenen Daten mit anderen Webseites zu diesem Zweck ausgetauscht.

Löschung der Nutzerdaten

Sofern weitere Informationen gewünscht werden oder die Löschung der Daten des Nutzers gewünscht wird, steht ein Support unter der E-Mail-Adresse datenschutz@parkplatzsuche.at zur Verfügung. Im Falle des Widerspruchs des Nutzers gegen die grundsätzliche Nutzung der Daten für die Vertragsabwicklung kann der Nutzer die Leistungen des Betreibers nicht weiter in Anspruch nehmen.

Rahmenbedingungen für Inserate und Dienstleistungen

Selbstregistrierung

Durch die Selbstregistrierung entsteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit von Parkplatzsuche.at und dem Kunden. Die angegebenen Daten des Kunden müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sein. Die Selbstregistrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.

Zugangsdaten

Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat Missbrauch bzw. unbefugte Nutzung sofort schriftlich zu melden. Bis dahin wird dem Kunden jeder Zugriff und jede mit seinem Benutzerkonto zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet.

Schalten von Inseraten

Der Vertrag über die Schaltung von Inseraten bzw. der Kauf von Zusatzoptionen kann mit Parkplatzsuche.at durch schriftliche, E-Mail, interaktives Auswählen auf der Plattform oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande kommt.

Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich ausschließlich seriöse Inserate einzustellen, die übermittelnden Informationen sorgfältig zu überprüfen und nur Parkplätze anzubieten, die sich in seinem eigenen Vermarktungsgegenstand befinden. Für den Inhalt und der Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Mit Eingabe des Inserats bestätigt der Kunde ausdrücklich die Veröffentlichung in dieser Form.

Zusatzoptionen

Kunden haben die Möglichkeit Zusatzoptionen zu erwerben. Der Preis laut Preisliste für diese ist sofort fällig. Die Zusatzoptionen gelten immer nur für die Anzeige für die sie gebucht wurden. Bei Löschen der Anzeige verfällt auch die Restlaufzeit der gewählten Zusatzoptionen. Zusatzoptionen sind nicht auf andere Anzeigen übertragbar.

Urheber-/Leistungsschutzrechte

Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass die auf Parkplatzsuche.at erstellten Inserate, als auch von Dritten eingestellten Inseraten und den sonstigen auf der Plattform veröffentlichten Inhalten die alleinigen Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte Parkplatzsuche.at oder sonstigen Dritten zustehen. Mit der Zahlung des Entgelts gehen keine Rechte an den Inserenten über.

Mit der Einstellung des Inserats räumt der Inserent selbst oder im Namen des Rechtsinhabers Parkplatzsuche.at das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt zu verbreiten, zu ändern, zu veröffentlichen bzw. für Eigenwerbezwecken zu nutzen.

Rücktritt, Kündigung und Vertragslaufzeiten

Allgemeine Vertragslaufzeit von Einzelstellplatz-Inseraten

Der Vertrag zwischen Kunde im Sinne von Einzelstellplatz-Inserenten und Parkplatzsuche.at wird auf bestimmte Zeit geschlossen. Die hierfür gültigen Fristen für die Laufzeit des Inserates sind aktuell auf www.parkplatzsuche.at zu entnehmen und jederzeit von Parkplatzsuche.at, ohne Vorankündigung bzw. Angabe von Gründen änderbar.

Allgemeine Vertragslaufzeit von inserierenden Garagenunternehmen

Der Vertrag zwischen Kunde im Sinne von inserierenden Garagenunternehmen und Parkplatzsuche.at wird auf die produktspezifische Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, falls nicht mindestens 48 Stunden vor Ende der Frist schriftlich gekündigt wird.

Vorzeitige Löschung der Anzeige

Der Kunde hat jederzeit nach Erstellung der Anzeige das Recht, diese zu löschen um weiteren Anfragen vorzubeugen. Eine solche vorzeitige Löschung stellt keinesfalls einen Rücktritt im Sinne des KSchG dar, da Betreiber die vereinbarte Leistung durch die Möglichkeit der Publikation des Kundeninserates auf www.parkplatzsuche.at bereits erbracht hat. Die Rückerstattung bereits bezahlter Entgelte ist in diesem Fall ausgeschlossen.

Haftung und Gewährleistung

Parkplatzsuche.at haftet nicht für Fehlfunktionen, die durch unsachgemäße Bedienung des Kunden aufgrund von ungeeigneter vom Kunden verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen in der Internetanbindung und durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote des Kunden.

Parkplatzsuche.at haftet ausschließlich für Schäden, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Beweislast trifft den Kunden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten, entgangenen Gewinnen und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen Parkplatzsuche.at ist in jedem Fall ausgeschlossen.

Parkplatzsuche.at übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Verfügbarkeit der Plattform. Parkplatzsuche.at haftet ebenso nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch von übermittelten Daten resultieren. Für die Beschreibung der Angebote und deren Aktualität sind allein die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Der Betreiber von parkplatzsuche.at ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Schlussbestimmungen

Geheimhaltung

Nicht öffentlich-bekannte Informationen, die dem Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu Parkplatzsuche.at bekannt werden, unterliegen ‐ unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind ‐ der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die ausdrücklich von Parkplatzsuche.at als nicht vertraulich bezeichnet werden. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart.

Schriftform

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen der erfordern Schriftform. Erklärungen per E-Mail, Kurznachrichtendienste, soziale Netzwerke oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Druck- und Satzfehler bleiben vorbehalten.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtstand ist Graz. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.